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Leipzig – Neonazis mussten umdrehen

Veröffentlicht auf freitag.de

Fronten stehen sich gegenüber

Trotz Regens stellten sich am Wochenende viele LeipzigerInnen einem Neonazi-Aufmarsch der JN in den Weg. Dabei gab es Verletzte und Festnahmen. Die Nazis mussten umkehren

Es goss aus Kübeln, trotzdem machten sich am Sonntag ca. 700-800 Menschen auf den Weg, um sich einem JN-Aufmarsch in Leipzig-Lindenau entgegenzustellen. Diese versammelten sich auf dem Lindenauer Markt unter dem Motto „linken Straßenterror stoppen“. Für die Neonazis der letzte Akt im Wahlkampf.

Wie ein Häufchen Elend, standen sie gut anderthalb Stunden im strömendem Regen. Sechs Mitglieder der NPD Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten JN, waren die Vorhut und bewachten den Lautsprecherwagen. Unterdessen sammelte sich trotz des Wetters draußen der Protest. Zwei Kundgebungen wurden im Vorfeld angemeldet von der Leipziger Initiative „Leipzig nimmt Platz“. Die GegendemonstrantInnen sammelten sich an Kreuzungen und versuchten zum Lindenauer Markt durchzukommen. Die eingesetzten Beamten, offizielle Stellen sprechen von 500, versuchten die Gruppen auf den Kreuzungen festzuhalten.

Die Leipziger Verkehrsbetriebe wurden von der Leipziger Polizei um Hilfestellung gebeten, um die ca. 100-120 Neonazis vom Hauptbahnhof möglichst unkompliziert zum Lindenauer Markt zu bekommen. Diese stellten zwei Sonderbusse zur Verfügung, was bei vielen LeipzigerInnen auf Unverständnis stieß. „Sollen sie halt laufen, uns hat auch keiner den Bus bezahlt“ rief eine ältere Frau, die sich zu den JournalistInnen auf den Lindenauer Platz gesellte. Nachdem die Sonderbusse eintrafen, formierte sich die Demonstration der Neonazis.

Außerhalb der Speerzone der Polizei wurden die Proteste mittlerweile Mobiler. Viele AktivistInnen haben sich trotz Regens mit dem Fahrrad bewaffnet, um möglichst schnell an vielen stellen präsent sein zu können. Und so wanderten die Blockadepunkte im zehn Minuten takt, was die Polizeikräfte weiter unter druck setze. Auch bekannte Mittel bei Naziaufmärschen, die immer wieder im Umfeld von Protesten auftauchen, wie Barrikaden aus Mülltonnen und Baustellenabsperrungen wanderten an vielen Orten auf die Straße. Vereinzelt brannten Mülltonnen, die Feuerwehr hatte diese meist in einigen Minuten unter Kontrolle. Zusätzlich war Sperrmülltag, zumindest auf dem Papier. Scheinbar war auch diese alte Tradition bei Gegenprotesten von Neonazi-Aufmärschen wiederbelebt worden. Die Polizei versuchte im Vorfeld, möglichst viel Speermüll wieder von den Straßen Lindenaus zu bekommen.

Die Einsatzleitung der Polizei entschied aufgrund der unübersichtlichen Situation und wegen des mittlerweile großflächigem Flurschadens in Lindenau, die Route der Neonazis zu verkürzen und ließ die Demo der JN um 180 Grad umdrehen. Diese marschierten dann wieder zurück zum Lindenauer Markt, wo sie von einer Straßenbahn wieder zum Hauptbahnhof gefahren wurden.

Die JN setzte sich mit dieser Demo gegen die NPD-Fraktion durch, diese hatte im Vorfeld zum „Stillehalten“ aufgerufen. Die JN Führung unter Alexander Kurth widersetze sich dem Demoverbot, was wohl intern zu weiteren Streitigkeiten führen dürfte. Das Motto wurde laut eigenen Aussagen gewählt, um nach einer vermeintlichen Anschlagsserie auf NPD-KandidatInnen in den letzten Wochen für mehr Öffentlichkeit zu sorgen und um die „linke Politik in Leipzig zu beerdigen.“ Die rechten hatten ein Transparent mit der Aufschrift „Nagel, Merbitz, Kasek, Jung sind Leipzigs Beerdigung!“ entrollt. In der Leipziger Volkszeitung äußerte sich Jürgen Kasek / Grüne: „Das war ein klarer Versuch der Einschüchterung und der Diffamierung“. Er werde rechtliche Schritte prüfen lassen.

Es gab laut Aussagen der Polizei zwei Festgenommene, gegen die wegen Brandstiftung ermittelt wird. Es gab fünf leicht verletzte Beamte und eine unbekannte Anzahl von verletzten DemonstrantInnen. Die Polizei ging in vielen Fällen recht brutal gegen die SitzblockiererInnen vor. So wurde bei einem Handgemenge Unteranderem die Bundestagsabgeordnete Monika Lazar von Pfefferspray leicht verletzt. Sie kritisierte im Nachgang den Polizeieinsatz scharf.

Posted in Fotografie, Rechtsextremismus.


Besetzung Alte Wache Rathausstraße

19.10.2013 - Hausbesetzung Alte Wach Rathausstr.19.10.2013 - Hausbesetzung Alte Wach Rathausstr.19.10.2013 - Hausbesetzung Alte Wach Rathausstr.19.10.2013 - Hausbesetzung Alte Wach Rathausstr.

Am 19.10.2013 besetzte eine Hand voll Aktivist_innen eine alte Polizeiwache in Berlin-Lichtenberg.

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FAU Berlin bei der Heinrich-Böll Stiftung

18.10.2013 - FAU Berlin bei der Heinrich-Böll Stiftung18.10.2013 - FAU Berlin bei der Heinrich-Böll Stiftung18.10.2013 - FAU Berlin bei der Heinrich-Böll Stiftung18.10.2013 - FAU Berlin bei der Heinrich-Böll Stiftung18.10.2013 - FAU Berlin bei der Heinrich-Böll Stiftung18.10.2013 - FAU Berlin bei der Heinrich-Böll Stiftung
18.10.2013 - FAU Berlin bei der Heinrich-Böll Stiftung

Hier enige Bilder von der Kundgebung der FAU Berlin bei der HEinrich-Böll Stiftung in Berlin-Mitte.

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Aufgeheizte Stimmung bei der Böll-Stiftung

Veröffentlicht auf freitag.de

Die anarchosyndikalistische Gewerkschaft FAU Berlin ruft heute zum Protest gegen die Heinrich-Böll-Stiftung auf. Die grüne Stiftung will mit der FAUaber nicht Verhandeln.

Die anarchosyndikalistische Gewerkschaft FAU Berlin ruft heute zum Protest gegen die Heinrich-Böll-Stiftung (HBS) auf. Seit Monaten engagiert sich dort die Basisgewerkschaft gegen Outsourcing, Leiharbeit und prekäre Beschäftigung. Die grüne Stiftung will mit der FAU nicht reden, moniert deren Pressesekretär. Ein Gespräch mit Stefan Kuhnt in aller Frühe im Lokal der Gewerkschaft im Prenzlauer Berg. Continued…

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Das Smartphone als Crypto Taschenmesser

Veröffentlicht auf freitag.de

Überwachung Auch auf dem Smartphone gibt es Möglichkeiten seine Kommunikation zu verschlüsseln. Mit wenigen Handgriffen erobert Mensch wieder etwas mehr Privatsphäre zurück

Das Smartphone ist für die meisten von uns mittlerweile ein digitales Schweizer Taschenmesser geworden. Schaut Mensch sich in den Bussen und Bahnen um, scheint jede freie Minute für Spielen, Nachrichten lesen oder Kommunizieren mit Freund_innen genutzt zu werden. Seit den Veröffentlichungen von Edward Snowden beschleicht immer mehr Menschen jedoch das unsichere Gefühl, dass einem dabei jemand über die Schultern schaut. Doch dabei gibt es unzählige Möglichkeiten wieder “privat” auf dem Smartphone unterwegs zu sein. Continued…

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Bad Kleinen – Abschlussbericht der Bundesregierung nun öffentlich

Veröffentlicht auf freitag.de & linksunten.indymedia

Es war ein Sonntag und auf dem Bahnhof von Bad Kleinen ist normaler Zugverkehr. Niemand der Anwesenden auf den Bahnsteigen ahnt, das in wenigen Minuten eine der größten Pannen der Ermittlungsbehörden in der BRD beginnen sollte. Dabei sterben zwei Menschen. Das Rote Armee Fraktion Mitglied Wolfgang Grams und der GSG9 Beamte Michael Newrzella. Der genaue Ablauf der Ereignisse ist bis heue nicht restlos geklärt. Birgit Hogefeld wird von Beamten festgenommen, für sie endet an diesem Tag die Zeit im Untergrund, es beginnt ihre langjährige Haftzeit. Die dritte Person, die an diesem Tag eine Rolle spielt, ist der Verfassungsschutzinformant Klaus Steinmetz. Continued…

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Wenn Gasmasken zum Alltag werden

Erstveröffentlichung auf freitag.de am 05.06.2013

In den letzten Jahren ist ein enormer Zuwachs von chemischen Kampfmitteln bei Auseinandersetzungen zu beobachten

Als in Griechenland die Menschen 2008 gegen die Zustände revoltierten – der 15 Jährige Alexis Grigoropoulos  wurde damals von Polizeieinheiten in Athen erschossen – entstanden landesweit Proteste, die sich im Laufe der Zeit gegen den gesamten Staat richteten. Die Staatsmacht versuchte die Ordnung aufrecht zu erhalten und setzte Unmengen von Tränengas gegen die Protestierenden ein. Die Wut und der Protest steigerte sich und weite Teile der Athener Innenstadt gingen in Flammen auf. Irgendwann verbreitete sich in den Medien die Meldung, in Griechenland ginge das Tränengas aus  und die Regierung müsse aus dem Ausland , wie aus Deutschland und Israel, weitere Reserven anfordern. Continued…

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Streiken gegen Nazis

Erschienen in DIREKTE AKTION 217 – MAI/JUNI 2013 und Online

Der Mössinger Generalstreik und der heutige Blick auf die Geschichte

Zum 80. Jahrestag des Mössinger Generalstreiks gibt es eine kontroverse Diskussion in Mössingen. Den einen geht die Ehrung von KPD-Mitgliedern zu weit, welche sie als ebensolche Feinde der Demokratie ausmachen. Den anderen geht es um das Bewusstsein, über die Tragweite des Protestes, denn der Mössinger Generalstreik gilt als einer von nur wenigen Versuchen, der Machtübernahme Adolf Hiltlers durch Massenaktion etwas entgegenzusetzen. Die KPD rief damals in einem Flugblatt reichsweit zum Generalstreik der ArbeiterInnen auf, diesem folgten allerdings nur ArbeiterInnen im 4000-Seelen-Ort Mössingen. Was folgte war dennoch die Zerschlagung des kollektiven Widerstandes der ArbeiterInnenschaft. Continued…

Posted in Antirassismus & Migration, Kultur.


Abmahnung gegen VS Berlin erfolgreich

Im Verfassungsschutzbericht Berlin 2011 veröffentlichte der Berliner Verfassungsschutz ein Bild von mir, was ich eigentlich nur einer Berliner Tageszeitung zur Verfügung gestellt hatte. Dafür hätte es von mir auch kein Einverständniss gegeben, darum entschloss ich mich gegen die Sache vor zu gehen und dem Berliner Verfassungsschtz eine Unterlassung über einen Anwalt zukommen zu lassen. Ausserdem sollte die weitere Verbreitung unterbunden werden. Fristgerecht antwortete der Verfassungsschutz Berlin und hat sich uns unterworfen. Damit ist eine weitere Verbreitung nicht mehr gestattet und die Verbreitung des bereits gedruckten Berichtes in dieser Form so nicht mehr möglich, ausser das Bild wird unkenntlich gemacht oder entfernt. Aus der Onlineausgabe ist das Foto bereits verschwunden. Ausserdem wurde der Schadensersatzanspruch anerkannt für die illegale Verbreitung, somit muss die Behörde zahlen. Womit bewiesen wäre, das der Berliner Verfassungsschutz im Medienrecht auch abgemahnt werden kann, für die Verbreitung von nicht genehmigten Inhalten.

Posted in Fotografie.


Journalismus verdient es bezahlt zu werden

Die Gesellschaft hat sich verändert. Es ist das Smartphone in der Hand, was die morgendlichen Nachrichten bringt.
Das Ende der Frankfurter Rundschau und das aus für die Financial Times Deutschland erzeugen bei einigen Verlagen eine Art Panik. Das Wort „Zeitungssterben“ macht die Runde und eine breitere Diskussion scheint zu beginnen. Dabei sind die Probleme eigentlich seit Jahren bekannt. Nur einige haben den Zug anscheint verpasst.

 

Als ich vor Jahren auf der ersten re:publica in Berlin war, traf sich eine interessante Mischung. Die Erwartungen an die Blogger Konferenz waren eher diffus. Zum einen traf sich eine Community, die sich bis dahin meist nur aus dem Netz kannte. Twitter hielten damals viele für so etwas wie eine Sekte oder eine neue Droge. Und es schien wirklich ansteckend zu machen. Einige Power User liefen damals schon mit T-Shirts rum, die suggerierten, dass niemand mehr als 140 Zeichen bräuchte, um die neue Revolution zu starten. Auf der anderen Seite war das Medieninteresse ebenfalls enorm. Trafen sich auf dem Chaos Communication Congress des CCC’s eher die Hardcore Nerds und die, die es werden wollten, kam hier etwas zusammen, was in den folgenden Monaten und Jahren die digitale Boheme getauft wurde. Viele Journalisten versuchten zum einen zu verstehen, was es mit Bloggen, Twittern und so weiter auf sich hatte. Dazu kamen dann die passenden Diskussionen über Citizen Journalism, nachvollziehbare Recherche und auch bereits neue finanzierungs Modelle. Diese Veranstaltung war allerdings in etwa noch so familiär, dass sich am Abend die halbe „Boheme“ und Berliner Journale zum großen Besäufnis bei Sascha Lobo in der WG einfand.

 

Das erwachen war nicht nur am nächsten Tag schwer, denn auch in den folgenden Jahren zeigte sich immer mehr, dass einige Zeitungen es von Anfang an kapiert hatten und mit dem Netz gearbeitet haben und nicht gegen die User, also ihre Kunden. Denn Zeitungen wie z.B. der Freitag bildeten ihre eigenen Communitys und schotteten sich nicht hinter Paywalls ab. Eine Wochenzeitung lässt Zeit für mehr Hintergrund und ist nicht so altbacken wie ein Magazin. Die Disskusion über die Finanzierung ist immer noch nicht zu einer perfekten Lösung gekommen. Aber in Zeiten mit sinkenden Auflagen, müssen schnell neue Konzepte her. Und ich nehme mich dabei nicht aus. Ich kann mich selber als Nachrichten Junkie bezeichnen, aber mir fällt es immer schwerer Tageszeitungen in der Print Ausgabe zu lesen, denn die Artikel sind entwieder bereits im Netz gelesen worden, oder sie sind nicht mehr Aktuell. Die schnelllebige Zeit lässt uns sehr verwöhnt reagieren und manchmal vergesse sogar ich, dass hinter diesen Zeilen auch Journalist_innen stehen, die damit ihre Brötchen verdienen will und muss. Und die Zeilen- und Bildhonorare haben auch wirklich schon bessere Zeiten gesehen. Und nun kommen Hunderte Journalisten dazu, die auf dem Arbeitslosenmarkt drängen. Hier bietet sich auch eine Chance, wenn Journalisten sich zusammenpacken und vielleicht ihre Energie und ihr Wissen in neue Projekte stecken. Online Journalismus kann und sollte auch mit guter Recherche arbeiten. Als Pressekollektive könnten Journalisten sich auch wieder versuchen freizumachen, um tiefgründigere Themenkomplexe zu recherchieren. Denn eines ist auch klar, die Copy dpa Ticker Paste Kategorien bei diversen Onlineangeboten der Tageszeitungen verscheuchen ebenfalls potentiele Leser_innen. Hier können gut recherchierte Portale schnell zu wachsenden Leser_innen zahlen führen.

 

Die Gesellschaft hat sich verändert. Morgens in den öffentlichen Verkehrsmitteln wird nicht mehr die Zeitung gelesen, es ist das Smartphone in der Hand, was die morgendliche Nachrichtenübersicht bringt. Das Zeitungssterben wird leider weitergehen, dabei können aber die Zeitungen und Verlage nicht nur etwas dafür, denn auch bei den Leser_innen muss ein Umdenken stattfinden. Journalistisches Handwerk hat es verdient auch dafür bezahlt zu werden, wenn eine Recherche wirklich noch stattfindet. Für das bloße Kopieren eines Nachrichtentickers werde ich auch nicht zahlen, dafür habe ich Twitter und da kann ich bei meinen persönlichen Korrespondent_innen rückfragen stellen und so die Nachrichten gegenchecken.

Posted in Kultur, Technik & Netzkultur.