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Schokoladen Soli Demo

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21.02.2012 – Schokoladen Soli Demo, ein Album auf Flickr.

Am 21.02.2012 haben über 700 Menschen für den Erhalt des von Räumung bedrohten Schokoladen in Berlin demonstriert. Die Demo startete in der Pappelallee und zog durch die Kastanienallee richtung Schokoladen. Begleitet wurde die Demo von einer Dachaktion mit Pyrotechnik und Konfetti. Die Demo verlief ohne Zwischenfälle.

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Schokoladen Soli Demo Potsdam

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Am 18.02.2012 haben über 200 Menschen für den Erhalt des von Räumung bedrohten Schokoladen in Berlin demonstriert. Getroffen wurde sich am Bahnhof Babelsberg und nachdem sich die Demo strukturiert hatte, ging es los. Unter Rufen wie „Die Häuser denen, die drin wohnen“ oder „Miete runter, Pachten weg, Potsdam stinkt nach Preußendreck“ ging es Richtung Villa von Markus Friedrich. Villa trifft es nicht ganz, eher Anwesen. Streng gesichert mit unzähligen Kameras, als hätte Friedrich noch mehr Leichen im Keller, oder anders, anscheint fühlt er sich jetzt bereits etwas unsicher. Vor dem Haus wurde von der Demo aus erläutert, dass die „Friedenspflicht“ die in den Verhandlungen von Friedrich’s Seite aus gewünscht wurde, hinfällig ist, wenn er die Finger vom Schokoladen lässt. Anschliessend ging es zurück Richtung Bahnhof. Wo die Demo ohne Zwischenfälle beendet wurde.

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Liebig14 Mahnwache

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02.02.2012 – Liebig14 Mahnwache, ein Album auf Flickr.

Hier einige Bilder von der Mahnwache anlässlich der Räumung der Liebig14 vor einem Jahr. Auch Abends blieb es im Kiez ruhig, die Berliner Polizei setzte sogar in der Nacht noch einen Hubschrauber ein. Viele Anwohner_Innen finden den Einsatz der Berliner Polizei vollkommen überzogen. Morgen soll eine größere Demonstration durch Friedrichshain ziehen, zu der mittlerweile auch unterschiedliche Spektren aufrufen, da sie die Räumung des Hauses mittlerweile auch Symbolisch für viele Verdrängungsmechanismen in Berlin sehen.

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Schlagzeilen bestimmen was uns empört

Erschienen auf „der Freitag

Eine Hand voll Zeitungen bestimmen in der Welt zum großen Teil das Tagesgespräch in Politik und Gesellschaft. Dabei muss beachtet werden, dass sich im Boulevardjournalismus das Zählen der Leser_innen nicht so einfach nachvollziehen lässt. Die wohl am meist gelesene und immer wieder selbst in die Schlagzeilen geratende BILD Zeitung aus Deutschland steht mit einer Auflage von 1,2 Millionen Exemplaren ganz oben in der Liga der meinungsbildenen Druckerzeugnisse. Sie wird rund 12 Millionenfach gelesen am Tag. Wer greift nicht zu ihr im Wartezimmer oder bei der Arbeit. Keiner liest sie natürlich ernsthaft und kreuzt die Finger hinter dem Rücken, dennoch bestimmt sie unseren Alltag, ob gewollt oder unterbewusst.
Continued…

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Aktuelles

Nach turbulenten Monaten wird es hier auch in der nächsten Zeit wieder mehr zu lesen geben. Per Twitter gibt’s zwar schon regelmäßig lesenswertes was ich so im Netz finde, aber auch eigene Geschichten und Reportagen sollen wieder in gewisser Regelmäßigkeit veröffentlicht werden. Bei den Fotos wird es natürlich auch weiter gehen, da wird sich aber etwas der Themenschwerpunkt verlagern, da ich zur Zeit nicht auf jede Demo in Berlin rennen kann. Der Schwerpunkt wird natürlich auch weiterhin bei Protest und Gesellschaft liegen.

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Silvio-Meier Straße oder Bibliothek rücken in ferne

Diese Pressemitteilung der Linken Friedrichshain-Kreuzberg hat mich soeben erreicht. Das wird dann wohl ersteinmal nix, der Druck ist auch etwas schwächer geworden in den letzten Wochen, aber da geht noch was, denke ich:

Ablehnung einer Gedenkstätte für Silvio Meier im öffentlichen Raum stößt Antifaschisten vor den Kopf

Der Kulturausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat in seiner Sitzung am 31.8.2011 gegen die Stimmen der LINKEN entschieden, in dieser Amtsperiode keinen öffentlichen Ort nach dem von Neonazis ermordeten Silvio Meier zu benennen. Der Antrag der LINKEN, die neue bezirkliche Zentralbibliothek in der Frankfurter Allee nach Meier zu benennen, wurde abgelehnt. Hierzu erklärt Damiano Valgolio, stellvertretender Vorsitzender der LINKEN Friedrichshain-Kreuzberg:

„Die ablehnende Entscheidung stößt die aktiven Antifaschisten in unserem Bezirk vor den Kopf. Gerade angesichts der zunehmenden rechtspopulistischen Umtriebe wäre ein klares Zeichen wichtig gewesen. Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat eine Chance verpasst, zu zeigen, dass sie es mit der Abgrenzung von ihrem Parteimitglied Thilo Sarrazin ernst meint.

Aktive Gruppen fordern schon seit Jahren ein Gedenken im öffentlichen Raum an Silvio Meier. 2012 jährt sich der Mord zum 20. mal. Im Frühling haben sich zahlreiche Initiativen und Einzelpersonen aus dem Bezirk unter anderem für eine Benennung der Bibliothek ausgesprochen. Eine breitere öffentliche Beteiligung hat es vor der Benennung einer öffentlichen Einrichtung nie gegeben. Wenn nun SPD und Grüne eine entsprechende Benennung mit dem Hinweis auf noch „fehlende Bürgerbeteiligung“˛ ablehnen, ist das absurd und offensichtlich vorgeschoben.

Insbesondere müssen beide Parteien sich fragen lassen, was sie im vergangenen Jahr unternommen haben, um die Bürger in dieser Frage noch mehr zu beteiligen.“˛

 

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Kundgebung wegen Todesschuss

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Etwa 30 Menschen fanden sich am Abend des 31.08.2011 vor dem Haus der am letzten Mittwoch bei einem Polizeieinsatz von der Polizei erschossenen Andrea H. in Berlin Renickendorf ein, um für eine unabhängige Untersuchung des Vorfalls zu protestieren. Die Kundgebung wurde kritisch beäugt von den eingesetzen Beamten des Polizeiabschnits und einer Hundertschaft. AnwohnerInnen riefen teilweise ihren Unmut über den Einsatz von den Balkonen und kamen später auch vereinzelt zu Disskusionen aus den Häusern.

©Andreas Potzlow, Berlin, 31.08.2011

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Kundgebung gegen die Zusammenlegung von DNA-Datenbanken

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DSC_0002, a photo by Andreas-Potzlow on Flickr.

Seit dem 26.08.2011 sollen alle europäischen Datenbanken mit gespeicherten DNA Profilen der Ermittlungsbehörden vernetzt sein. Im sogenannten „Prozess von Prüm“ werden alle Datenbanken miteinander verschaltet. Anlässlich der Zusammenführung protestierten vor dem europäischem Haus am Pariser Platz in Berlin Mitglieder des sog. „Gen-ethischen Netzwerks“

©Andreas Potzlow, Berlin, 26.08.2011

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Ein hausgemachtes Problem

Erschienen in „Direkte Aktion – Juli/August 2011

Die Entmachtung der christlichen CGZP hat maximal eine Marktbereinigung zur Folge, die Misere löst sie nicht.

Auf dem Arbeitsmarkt rumort es gewaltig. Noch ist die Vollzeitstelle mit unbefristetem Arbeitsvertrag das Ziel vieler Beschäftigter – die Arbeitswelt driftet aber auseinander und das Ziel rückt vielfach in weite Ferne. Vor allem, weil die Leiharbeit und andere „atypische“ Verträge immer weiter ausufern. Nachdem im Zuge der jüngsten Wirtschaftskrise in Deutschland die allseits gefürchteten Massenentlassungen relativ lautlos, ja unbemerkt über die Bühne gegangen sind – nämlich in der Leiharbeit mit gut 200.000 Betroffenen – erklimmt die „Zeitarbeitsbranche“ seit 2010 neue Höhen. Dieses Jahr überflügelte sie mit 900.000 ArbeiterInnen das Vorkrisenniveau und der Bundesverband Zeitarbeit (BZA) rechnet damit, dass die Zahl der verliehenen Beschäftigten noch 2011 erstmals die Millionengrenze überschreitet.

Auf der einen Seite stehen also die Festangestellten, die oft überarbeitet sind, weil Stellen eingespart und die Arbeitsbelastung erhöht wurden. Auf der anderen Seite steht eine moderne Form der Arbeitssklaverei: LeiharbeiterInnen oder auch Leasingkräfte. Bei den Wörtern zucken viele zusammen. Ständig auf Bereitschaft, werden sie angerufen, sollen in Spitzenzeiten aushelfen und gehen daran nicht selten zugrunde.

Bis 1967 war die sogenannte „Arbeitnehmerüberlassung“ in der Bundesrepublik Deutschland gesetzlich verboten. Die Thematik war auch danach lange eher als Randerscheinung zu betrachten. Ausgerechnet die rot-grüne Regierung änderte dies jedoch: Mit dem „Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, auch Hartz I genannt, nahm die Zeitarbeitsbranche seit 2003 an Fahrt auf. Auch im Baugewerbe wurde die Leiharbeit zugelassen, Voraussetzung waren damals aber noch allgemein gültige Tarifverträge. Dies war großen Teilen der Wirtschaft ein Dorn im Auge und so wurden bis zum vollständigen Inkrafttreten der Gesetze zum 1. Januar 2004 die ersten speziell für die Leiharbeit gültigen Tarifverträge abgeschlossen.

Equal Pay-Prinzip …

Das gesetzliche „Equal Pay – Equal Treatment“, das verhindern soll, dass ZeitarbeiterInnen zu schlechteren Bedingungen als Festangestellte eingestellt werden, kann laut Gesetz nur durch derartige Tarifverträge umgangen werden. Das „Equal Pay“-Prinzip wurde mit weiteren derartigen Abschlüssen fast vollständig gekippt. Das Ergebnis: Kaum vorhandene materielle Absicherung geht einher mit sozialer Isolierung, denn durch die Konkurrenz und die oft wechselnden Betriebsstätten können keine Beziehungen zu KollegInnen aufgebaut werden. Das Fehlen von sozialen Netzwerken innerhalb der Belegschaft führt so oft zum sozialen Abstieg und unterbindet nebenbei Solidarisierung und Selbstorganisierung der Belegschaft.

Heutzutage ist fast der gesamte Leiharbeitsmarkt durch Tarifabschlüsse nicht an das „Equal Pay“-Prinzip gebunden. Neue Hoffnung für viele LeiharbeiterInnen brachte erst eine Klage des Landes Berlin und der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di gegen die Abschlüsse der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personal-Service-Agenturen (CGZP). Im Dezember 2009 hatte das Landesarbeitsgericht Berlin die CGZP für tarifunfähig erklärt (siehe Direkte Aktion #197), dies wurde am 14.12.2010 vom Bundesarbeitsgericht bestätigt: Somit kann die Organisation seitdem keine Tarifverträge mehr abschließen. Das Bundesarbeitsgericht ließ offen, ob die Tarifunfähigkeit auch rückwirkend gelte, das Landesarbeitsgericht Berlin annullierte im Mai 2011 schließlich auch die alten CGZP-Tarifverträge. Nun können die 200.000 ArbeitnehmerInnen Lohnnachzahlungen einfordern; zudem drohen den Leiharbeitsfirmen auch Nachforderungen seitens der Sozialversicherungsträger. Für die Wirtschaft bedeutet dies allein zwei bis drei Milliarden Euro an Nachzahlungen. Unberücksichtigt bleibt dabei allerdings die Tatsache, dass auch DGB-Gewerkschaften Leiharbeitstarifverträge abgeschlossen haben, die zur Umgehung des „Equal Pay“-Prinzips dienen.

… oder Spaltung des Arbeitsmarktes?

Die Stadt Hamburg hat inzwischen angekündigt, LeiharbeiterInnen nur noch zu den Bedingungen der Festangestellten zu beschäftigen. In der Hansestadt seien 2.200 LeiharbeiterInnen im öffentlichen Dienst beschäftigt, die nun die gleichen Rechte wie ihre festangestellten Kolleginnen bekommen sollen. Der Senat plant außerdem, „den Missbrauch von Leiharbeit im öffentlichen Dienst, in Anstalten des öffentlichen Rechtes und allen seinen Beteiligten zu verhindern“. Es bleibt abzuwarten, wie dies umgesetzt wird, zumal die Landesregierung auch hier in das übliche Muster verfällt, für negative Konsequenzen der Leiharbeit deren vermeintlichen Missbrauch verantwortlich zu machen.

Eine Einschränkung der Ausbreitung der Leiharbeit wäre dennoch dringend notwendig. Der Arbeitsmarkt spaltet sich immer weiter und lässt die Anzahl der sogenannten „working poor“ wachsen. Inzwischen sind 18% der Vollzeitbeschäftigten im Niedriglohnsektor angesiedelt. Viele Menschen gehen nur noch dem sozialen Status wegen einer beruflichen Tätigkeit nach: um den Anschluss nicht zu verlieren. Finanziell macht Arbeit oft keinen Sinn, da der Lohn auf Hartz IV-Niveau oder sogar darunter liegt. Bezeichnend ist auch, dass sich deshalb immer mehr Beschäftigte gezwungen sehen, ihre Dumpinglöhne mit Hartz IV aufzustocken. In der Konsequenz stellt dies nichts als eine öffentliche Subventionierung von Löhnen unter dem Existenzminimum dar. Letzteres bezifferte die Bundesregierung für Alleinstehende zuletzt auf stattliche 638 Euro im Monat.

Ein hausgemachtes Problem

Die Entmachtung der christlichen CGZP hat maximal eine Marktbereinigung zur Folge, die Misere löst sie nicht

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Industriezweig Flaschenpfand

Erschienen in „Direkte Aktion 205 Mai/Juni 2011“

Wie sich Menschen in Not durch das Sammeln von Leergut über Wasser halten

Früh am Morgen, wenn rund um den Berliner Ostbahnhof die letzten feiernden Menschen aus den Clubs stolpern, haben die meisten FlaschensammlerInnen ihre Runden oft schon mehrmals hinter sich gebracht und beginnen damit, ihre Depots zu den Supermärkten im Bahnhof zu bringen. Still trudelt einer nach dem anderen ein und steuert gezielt auf den Pfandautomaten zu. Das Personal hat es sich mittlerweile abgewöhnt komisch zu schauen, wenn voll beladene Einkaufswagen mit Pfandflaschen durch den Markt geschoben werden. Nur der Mann hinter dem Automaten kommt gleich am Morgen ins Schwitzen. Er muss hinter dem Automaten dafür sorgen, dass die Bierflaschen in die richtigen Kisten gelangen und diese dann stapeln. „Es gibt feine Unterschiede“ erklärt Holger, 52 Jahre, seit vier Jahren arbeitslos: „Die besten sind natürlich die 25 Cent PET Flaschen, dicht gefolgt von den restlichen Plastik-Pfandflaschen. Bei den Glas-Pullen musste mehr ackern um auf deine Mark zu kommen.“ Anfänglich war es die Hilflosigkeit, mit den vom Staat kalkulierten Hilfen nicht klar zu kommen, die ihn dazu trieb, hier und da nach Pfand Ausschau zu halten. Irgendwann wurde ihm die Stütze gestrichen, aus „Mitverschulden“ wie er sagt. Von da an ging es fast nur noch bergab. „Als meine Wohnung zur Debatte stand dachte ich mir, jetzt reicht es, ich will was machen, dann fing ich an mit dem Sammeln als Job“. Je nach Jahreszeit geht es los, die ganze Nacht über steuert er „seine Punkte“ an, welche er jedoch aus taktischen Gründen nicht verrät. Einige dieser Stellen teilt er sich mit anderen SammlerInnen. Die Reviere in Berlin sind mittlerweile heiß umkämpft. Ab und an kommt es auch zu ernsthaften Auseinandersetzungen. Daran hat Holger kein Interesse: „So weit geht es dann auch nicht, dass ich für 20 Euro am Tag mir meine Gesundheit riskiere.“

Die Berliner IHK gibt leider keine Auskunft darüber, wie viele Spätverkaufsstellen es in der Stadt insgesamt gibt. Doch Abgabestellen, wo die Menschen die Pfandflaschen loswerden, gibt es in der Stadt mittlerweile tausende.

Seitdem es in den Innenstadtbereichen in jeder Straße Spätverkäufe gibt und das Pfandsystems bei Plastikflaschen eingeführt wurde ist daraus ein regelrechter Industriezweig geworden. Ein Großteil der gesammelten Pfandflaschen wird nicht etwa wieder verwendet, sondern zu Granulat verarbeitet. Zu großen Ballen gepresst gehen die Plastikflaschen nach China und werden dort zerschreddert. Aus den Granulaten werden synthetische Textilien hergestellt die dann meist wieder bei den westlichen Modeketten landen. Die Fleecestoffe werden vor allem in der Sportbekleidung eingesetzt, da diese besonders Atmungsaktiv sind und wenig Flüssigkeit in die Fasern aufgenommen wird. 640 Millionen Pfandflaschen landen so jedes Jahr in anderen Industriezweigen.

Mittlerweile ist der Pfandbereich ein Millionengeschäft geworden. Nachdem 2006 ein einheitliches Pfandsystem in Deutschland eingeführt wurde entstand schnell ein Rückkaufmarkt. Verwendete PET Granulate sind bis zu drei mal billiger als der neue Grundstoff, welcher aus Öl gewonnen wird.

Das ist Holger ziemlich egal. Für ihn zählen andere Dinge. Am Monatsanfang zum Beispiel werfen die Menschen eher achtlos Flaschen auf die Strasse. Jetzt wo es wieder wärmer wird und die Menschen auch mehr Zeit im Freien verbringen landet mehr in den Grünanlagen. An den Hotspots, wie dem Mauerpark oder dem Volkspark Friedrichshain ziehen die SammlerInnen dann ihre Runden. Der eine oder andere wird auch schon die Erfahrung gemacht haben, kurz mal nicht hingeschaut zu haben und schon war die Flasche neben einem weg.

Die Flaschenpfandwirtschaft scheint auch zunehmend besser organisiert zu sein. So befinden sich seit einigen Monaten an vielen Berliner Papierkörben kleine Aufkleber, die dazu auffordern, seine Flaschen unter oder vor den Mülleimer zu stellen. Auf diesem Weg müssen die SammlerInnen nicht extra in die Abfallbehälter kriechen, um an das heiß begehrte Pfand zu kommen.

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