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Besuch des Flüchtlingslagers Hohenleipisch

Von der Autobahn kommend sieht Mensch hauptsächlich die Infrastruktur der nahegelegenen BASF Werke von Schwarzheide. Hochspannungsmasten, Bahnstrecken, der ein oder andere Imbiss am Strassenrand. Eines fällt sofort auf, ohne Auto ist Mensch hier aufgeschmissen. Das Lager in Hohenleipisch liegt fern ab von jeglichen Möglichkeiten, sich einen normalen Alltag zu organisieren. Die bis zu 130 MigrantInnen sind in drei ausgebauten Barracken untergebracht, diese wurden kurz nach der Wende notdürftig auf irgend einen Standard gebracht. Seit dem wird „…ab und zu mal ein Brett irgendwo rangenagelt damit spielende Kinder sich nicht verletzen können“. Frauen und Kinder waren nicht zu entdecken, nach Aussagen vor BewohnerIinnen vor Ort hatte die Heimleitung am Morgen eilig etwas Geld verteilt und die Frauen zum Einkaufen geschickt. Auf Nachfragen gab es keine direkten Antworten wie viele Kinder denn zur Zeit in diesem Lager mit untergebracht sind. Ein Bewohner zeigte sein Zimmer, etwas weniger als 20 qm sind ihm zugewiesen worden, oft leben in diesem „Rückzugsraum“ bis zu vier Menschen. Ein Einzelzimmer gilt als Privileg. Eine wuchtige Schrankwand die wie aus einer anderen Welt hierher gebeamt erscheint nimmt große Teile ein. Der Fernseher läuft als wir das Zimmer betreten, es wirkt sehr geordnet, alles scheint seinen festen Platz zu haben. Erzählungen von ex Gefangnen kommen in Erinnerung, einen Ordnungssinn den Menschen aus Gefangenenzelle beschreiben. Das wenige was der Mensch besitzt, hat seinen festen Platz. Der Gang zeigt Merkmale wie in einer typischen staatlichen Einrichtung, vor jedem Raum steht ein Papierkorb auf einem kleinem Tischchen, jedes Zimmer hat eine Nummer, darunter steht die Quadratmeterzahl. Die Umgebung der Barracken wirk verlassen, BewohnerInnen Berichten wie unheimlich es Nachts ist, Wildschweine kommen immer wieder, dann trauen sich hier nur die wenigsten aus dem Haus. Gegen etwaige Eindringlinge von aussen wird uns versichert, kümmert sich ein Wachschutz, Probleme mit Nazis habe es hier aber angeblich nie gegeben. Eine Hinweistafel am Eingang warnt davor, sich nicht unangemeldet bei der Heimleitung erwischen zu lassen, ab 22h müssen BesucherInnen das Gelände verlassen haben. Ein Bewohner ruft uns eilig, wir sollen mit ihm mitkommen, er zeigt uns bauliche Mängel und eine Kochstelle, die Elektroherde sind seit Jahren nicht getauscht worden. Im Duschraum sind Schläuche und Brauseköpfe teilweise mit Klebeband zusammengebunden, einen Schlüssel gibt es nicht zum abschliessen der Duschen,  Männer und Frauen müssen sich den sanitären Bereich teilen.

Es sind Eindrücke die uns nur einen Bruchteil vermitteln, was diese Menschen erleiden müssen, einige Erzählen offen davon wie die Isolation sie krank macht, sie wollen hier Weg, nichts sehnlicher als relativ Normal in einer größeren Gemeinde zusammen mit anderen Menschen zu wohnen. Anschliessend kommen einige BewohnerInnen mit zu einer im Rahmen des Aktionstages angesetzten Demonstration im nahegelegenen Herzberg. Die Rund 70 Menschen fallen schnell im Ortsgeschehen auf, schon die ca. zehn Streifenwagen verursachen so etwas wie ein Grossevent im Ort. Ungläubig schauen viele Anwohnerinnen das geschehen an, manche schütteln ohne zu wissen worum es eigentlich geht, gleich mit den Köpfen. Einige jedoch sind offen, fragen Anwesende und lesen aufmerksam die Handzettel die überall verteilt werden. Mit viel Kraft und Wut, aber auch guter Stimmung ging es teilweise singend und Parolen rufend bei strahlendem Sonnenschein durch die Straßen von Herzberg bis zum Landratsamt. Dieses wirbt mit Toleranz und Vielseitigkeit am Eingangsschild, es klingt ein wenig wie nach hohn für alle die in Hohenleipisch waren. Dem Dezernat für Recht, Ordnung und Sicherheit Dr. Erhard Haase soll ein offener Brief überreicht werden. Lust dies draußen vor der Tür zu machen hat er nicht. Ein Bewohner von Hohenleipisch versucht an ihn zu Appellieren das Lager zu schließen und sofort die Bedingungen zu verbessern. Unter tränen fleht er sich für menschenwürdigere Zustände einzusetzen. „So habe ich mir Deutschland nicht vorgestellt, ich bete zu Gott, bitte helfen sie uns.“ Die Szene ergreift den Großteil der Anwesenden, der aus Kenia geflüchtete Mensch dreht sich aus Scham weg, während Dr. Haase der anwesenden Presse mitteilt das er keine Gründe dafür sieht aktuell etwas zu verändern. Im Gegenteil der Landkreis hat nach der Wende eine Menge Steuergelder investiert um die Einrichtung herzurichten. Die Betreiberfirma K&S mietet das Gelände vom Land gegen Entgelt.

Die Demo zieht zur Ausländer Behörde wo es eine kurze Abschlusskundgebung gibt, die Bewohnerinnen von Hohenleipisch fahren gemeinsam mit uns zurück in das Flüchtlingslager, mit dem Unterschied das sie hier bleiben müssen, es wird sich verabschiedet, einige Lebensmittel werden noch vor Ort gelassen. Was bleibt ist, das wir nicht wegschauen dürfen, oder anders, genau Hinschauen müssen, wie dieser Landkreis, dieses Land mit Flüchtlingen umgeht.

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14.03.2011 – AntiAtom protest vor dem Kanzleramt

Hunderte von Menschen trafen sich heute vor dem Kanzleramt in Berlin um gegen die Laufzeitverlängerung von deuteschen Kernkraftanlagen zu protestieren und gedachten den Opfern in Japan mit einer Mahnwache. Spontan bildete sich auch eine Menschenkette um das Kanzleramt, welche die Polizei erst unterbinden wollte, dann jedoch gewährte, da der Charakter des Protestes friedlich verlaufen war.

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Trauer und Wut in Berlin

Nach dem Erdbeben in Japan und der so ausgelösten Kette von Atomunglücken, protestierten am Samstag Abend über 500 Menschen in Berlin und zogen vom Alexanderplatz in das Regierungsviertel, vor das Kanzleramt.

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NPD Mahnwache in Lichtenberg

In Berlin-Lichtenberg haben sich am Vorabend der großen Dresden-Blockaden ca. 150 Neonazis auf dem Bahnhofsvorplatz versammelt. Die äusserst aggressiv auftretenden Faschos haben immer wieder versucht einzelne Anwesende zu provozieren und einzuschüchtern. Der sehr geringe Gegenprotest von ca. 50 Menschen wurde von den Einsatzkräften der 12. EHu abgeschirmt. Dennoch liefen immer wieder vereinzelt Faschos durch die Menge, wobei es gegen Ende auch zu zwei Ingewahrsamnahmen kam. Die Faschos skandierten hetze wie schon seit langem nicht mehr und hatten anscheind freie Fahrt, da die meisten Einsatzkräfte bereits in Dresden waren. Hier ein paar Bilder des Abends.

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Castor nach Lubmin

Wie schon bei der Räumung der Liebig14 versuche ich in diesem Beitrag ein Feature über den Castor von Karlsruhe nach Lubmin. Ich selber werde am Mittwoch und Donnerstag vor Ort berichten und wie schon im Wendland, versuchen alle möglichen Protestaktionen und Blockaden zwischen Greifswald und Lubmin zu dokumentieren.

Laut aktuellen Meldungen soll der Transport am 16.02.20011 gegen 01.00 Uhr in Karlsruhe starten. Letzte Woche gab es bereits wieder einen Castorstrecken Aktionstag, der von den VeranstalterInnen als erfolg gewertet wird. Die Medien beginnen mit ihrer Berichterstattung anzuziehen. So werden im Tagesspiegel z.B. die mehr oder weniger realistischen Szenarios beleuchtet, ob ein Castor-Transport um Berlin geleitet wird. Ausserdem wird seit der letzten Woche in vielen Zeitungen spekuliert, ob ein vermeindlicher Sprengsatz bzw. Brandsatz wie einige Zeitungen auch berichten, auf das Konto von militanteren Anti-Atom GegnerInnen geht. Sicher ist bis jetzt allerdings, das Rund 7000 BeamteInnen den Transport sichern sollen.

Wie schon beim letzen Transport im Wendland und dem Transport im Dezember nach Lubmin, wird es wieder einen sehr aktuellen Castor Ticker im Internet geben. Ausserdem gibt es wieder zahlreiche Twitter Accounts, die sich höchstwahrscheinlich unter den Tags #castor und #lubmin zusammensassen lassen könnten. Am besten ihr benutzt die Suche bei Twitter um eines der Stichwörter zu suchen und so gesammelt alle Nachrichten zum gleichen Tag zu bekommen.

Natürlich wird der Castor aller vorraussicht nicht pünktlich in Lubmin ankommen, dass zeigten vorallem die letzten Transporte, bei denen es z.B. beim Castor im Wendland 2010 zur bisher längsten bei einem Transport kam. Ausserdem sind bereits eine Vielzahl von Protestaktionen veröffentlicht worden. Aufgerufen wird z.B. zu Sitz-Blockaden auf den Schiene wie immer bei einem Transport. Ausserdem gibt es einen Aufruf unter dem Motto „Wartegleis“ bei dem Kleingruppen selbstständig sich dem Gleis nähern sollen und den Transport dabei abbremsen oder zum stehen bringen wollen. Aber Castorzeit wäre nicht auch die Zeit von kreativen Aktionen die es vermutlich auch bei diesem Transport geben wird.

Dienstag, 15.02.2011

Karlsruhe – Schienenblockade samt Gleisneubeu

Bereits am Dienstag Vormittag ketteten sich ca. 20 AktivistInnen an Bäume und die Gleise direkt am Tor der WAK Karlsruhe. 11 AktivistInnen wurden relativ schnell losgelöst von den Gleisen, einige andere sind so ins Gleisbett integriert, das die Gleist mit ihnen abtransportiert werden sollen. Laut Angaben der Polizei, werde die Strecke rechtzeitig vor Beginn des Transportes in der Nacht wieder vollständig befahrbar sein. Sicherheitskräfte finden die Aktion bereits jetzt schon nicht lustig, da sie an einem ständig überwachten Abschnitt gelang. Wie die AktivistInnen es geschafft haben die Aktion vorzubereiten, ist vollkommen unklar.

Am Abend gab es in Karlsruhe dann noch eine Blockade mit ca. 700 Menschen die wohl relativ gut auf das Gleis kamen. Auch nach längerer Zeit gelang es immer wieder Menschen noch auf die Gleise zu gelangen. Am Mittwoch früh, gegen 1:30 begann die Polizei dann die Blockade zu räumen. Der Castor sollte planmäßig nun bereits eigentlich schon eine halbe Stunde unterwegs sein.

Mittwoch, 16.02.2011

Der CastorTicker meldet um kurz vor 03:00 Uhr das die Blockade bei Karlsruhe nun vollständig geräumt wurde. Die Einsatzkräfte setzten unteranderem Pfefferspray und härtere Gewalt ein, um die Blockade schnellstmöglich zu räumen. Laut einigen Meldungen gab es dabei die ersten Verletzten unter den DemonstrantInnen. Somit hatte der Transport bereits an diesem Punkt, über zwei Stunden Verspätung.

Die meisten Mahnwachen harren bei klirrender Kälte um Greifswald an der Transportstrecke aus. Die Feuertonnen brennen und die ersten Nachtlager mit Strohballen werden in den Zelten aufgebaut. Es gibt Kaffee und Tee und alle checken alle paar Minuten den Castorticker. Am Mittag war es noch relativ ruhig in Greifswald was die Polizeipräsenz anging. An der Transportstrecke selber wird jedoch jedes vorbeifahrende Auto beäugt. Hier die ersten Eindrücke aus Greifswald und Umgebung.

In Kemnitz versuchten von der von den Grünen angemeldeten Mahnwache ca.100 Personen auf die Schienen zu gelangen. Die Eingesetzte Polizei war relativ schnell in der Lage die Menschen auf dem Feld zum Abbruch der Aktion zu bewegen, dass lag vorallem an der eingesetzten körperlochen Gewalt, bei der es mindestens zwei Verletzte gegeben hat, die sich in ärztliche Behandlung begeben haben. Dennoch schafften es ca. 60 Personen zu den Gleisen zu gelangen. An vier Stellen gab es Blockaden auf den Schienen, die größte ansammlung war mit 40 Menschen direkt auf einem Acker bei Kemnitz. Die Polizei brauchte die ganze Nacht um die Logistik auf das Feld zu bekommen, um eine Räumung durchführen zu können. Laut Polizeisprecher haben sie sich allerdings auch Zeit gelassen, da sie den evtl. Aufenthalt bei einer Ingewahrsamnahme in der FeldGeSa, so gering wie möglich halten wollten. Deshalb haben die Einsatzkräfte auch erst kurz vor dem Eintreffen des Transportzuges mit der Räumung der Blockade begonnen. Von den über vierzig Personen auf den Gleisen, haben sich die meisten freiwillig entfernt nach der dritten Ansage. Wohl auch der Tatsache geschuldet, das nach vier Stunden bei eisigen minus vier Grad, keiner noch Stunden lang in der freiluft GefangenenSammelstelle sitzen wollte. Dennoch blieben ca. sechs Personen auf den Gleisen sitzen und wurden durch die Polizei weggetragen. Kurz nach Beendigung der Maßnahme flogen auch schon die Hubschrauber des Vorrauskommandos des Tranportzuges über das Geschehen. Gleich danach kam dann auch schon der Transportzug mit den fünf Castor Behältern bei Kemnitz vorbei. Die Polizei war an diesem Punkt schon in der Entspannungsphase. Die meisten Einsatzkräfte nahmen den Transportzug nur noch am Rande war und packten bereits die Sachen zusammen. Auch die meisten Journalisten packten sofort nach dem vorbeifahrenden Zug ihre Sachen und beendeten den Tag. Hier gibt es die Bilder der Blockade.

Castorticker | Lublin-niXda | Lubmin-niXda Twitter | Aktion „Wartegleis“ | mögliche Transportstrecke | allgemein Verfügung | recht gute Presseübersicht | Blockade bei Karlsruhe am 15.02. | Karlsruhe – Schienenblockade | Schienenblockade mit 700 Menschen |

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Proteste gegen Nazigedenken in Dresden

Laut Polizeiangaben trafen sich am 13. Februar 2011 am Dresdener Hauptbahnhof ca. 1300 Neonazis aus ganz Deutschland, um nach ihren Angaben ‚den Bombenofern von Dresden‘ zu gedenken. Begleitet wurde der Aufzug von Protesten aus dem bürgerlichem Spektrum, die z.B. eine Menschenkette mit mehreren zehntausend Menschen gegen den Aufzug durchführten. Auch antifaschistische Gruppen nutzten diese Platform um gegen den bürgerlichen Brei zu demonstrieren und bildeten in der Minute der Menschenkette eine spontane Demonstration. Die bereits relativ kurze Route der Neonazis wurde abermals durch die Polizeibehörden verkürzt. Laut unabhängigen Medienberichten zufolge, kam es am Rande des Aufmarsches immer wieder zu Zusammenstößen in einigen Vororten von Dresden.
Alle Bilder sind in druckbarer Qualität vorhanden. Bilder sind für antifaschistische Initiativen kostenlos erhältlich.

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Demonstrationsverbot in Heilligendamm rechtswidrig

Trotz einer großzügig ausgelegten Allgemeinverfügung versammelten sich im Sommer 2007 bei Rostock- Heiligendamm hunderttausende und protestierten gegen den G8 Gipfel. Das generelle Demonstrationsverbot war so nicht zulässig, dass stellte das VG Schwerin am heutigen Dienstag fest.

Das seinerzeit von der Polizeidirektion Rostock im Wege einer sofort vollziehbaren Allgemeinverfügung ausgesprochene Verbot, im Umfeld des Tagungsortes des G8-Gipfels Aufmärsche und Demonstrationen unter freiem Himmel zu veranstalten, sei zu einseitig an dem Sicherheitskonzept der Polizei orientiert gewesen. Eine notwendige Abwägung zwischen den Sicherheitsinteressen einerseits und dem Demonstrationsrecht andererseits habe nicht stattgefunden, entschieden die Richter des Verwaltungsgerichtes (VG) Schwerin (Urt. v. 19.01. 2011, Az. 1 A 1260/07).

Diverse Proteste wurden bereits im Vorfeld untersagt, wie z.B. ein Sternmarsch unter dem Motto: „Den Protest nach Heilligendamm tragen“ im Oktober 2006. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, schliesst sich aber einer Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht (Beschl. v. 06.06.2007, Az. 1 BvR 1423/07) an, die gegen das Oberverwaltungsgericht Greifswald vorlag.

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Berlin – Liebig14 Parade

Um gegen die drohende Räumung des Berliner Hausprojektes Liebig14 zu protestieren, zogen ca. 300 Menschen durch Nord und Süd Friedrichshain. Die Stimmung war durchgehen friedlich, begleitet wurde der Aufzug von einem massivem Polizeiaufgebot, welche nach ca. einer Stunde sogar einen Hubschrauber zur Überwachung hinzuzogen.

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Liebig 14 – Dokumentation der Ereignisse

Zunächst einmal die Information, dass dieser Beitrag sich in den nächsten Tagen stetig erweitern wird. Er soll einen gesammelten Überblick geben über die Ereignisse.

Am 10.01.2011 erhielten die BewohnerInnen der Liebig14 den Räumungsbescheid für alle Räumlichkeiten innerhalb des Hauses. Titel die Vollstreckbar waren, lagen bereits seit November 2010 vor, als die letzen Prozesse nach einem jahrelangem Rechtsstreit zuende gingen.

Kurze Zeit darauf gab es offensichtlich einen Brandanschlag auf das Bezirksamt Friedrichshain bei dem Bezirksbürgermeister Schulz offen gedroht wurde, ihn für eine evtl. Räumung persönlich zur Verantwortung zu ziehen. Ein Riesen Medienecho begleitete die ersten Tage nach der  Zustellung des Bescheides. Nachdem es ruhiger wurde, was selbst die Presse bemerkte folgten die ersten Externen aufrufe, unteranderem auch von der Rigaer94, dem Hausprojekt was den selben Vermieter hat wie die Liebig14. Ausserdem gab es bereits zahlreiche Soli-Aktionen. Die Palette reicht von Banner an Häuser und Brücken hängen, bis zum Sprühen. Dazu gibt es bereits einen Soli-Blog der die zahlreichen Aktionen versucht zu sammeln. Ausserdem gab es auch einen Brandanschlag in Lichtenberg, bei dem die Liebig14 ebenfalls in einem Kontext genannt wurde.

In den nächsten Tagen wird es Paraden, Demonstrationen und zahlreiche spontane Aktionsformen geben, die ich versuche mit der Kamera zu begleiten. In diesem Beitrag werden alle Berichte und Ereignisse gesammelt, betrachtet es sozusagen als Feature.

Weiterführende Links:

Blog der Liebig14
Twitter Account der Liebig14
Soli-Action Ticker für die Liebig14

Aufrufe:

Aufruf der Rigaer94 – Rigaer94 Call of Action for Liebig14
Aufruf des Infoladen Danebens – Der Wut das Unverständliche nehmen
Aufruf der WBA Kampagne –  Der Countdown läuft

Berichte zu gelaufenen Aktionen:

22.01.2011 – Liebig14 Parade durch Friedrichshain – Flickr – Andreas Potzlow

Bilder/Videos/Medien:

Videos:
Liebig14 verteidigen! – Geigerzähler Aufruf – Youtube
Liebig14 – The Countdown 2011 – Youtube

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Forbidden Places – Urban Exploring

Zu beginn dieses Jahres führe ich eine neue Kategorie ein, „Urban Exploring“. Forbidden Places, oft sind sie es, bei denen die besten Motive entstehen, die auch persönlich als Erlebnis hängen bleiben. Gerade in Berlin verschwinden die Ruinen, Abbruchhäuser und leerstehenden Freiflächen wie in keiner anderen deutschen Stadt. Als Beispiel: Das glatt Sanieren ganzer Strassenzüge bringt nicht nur neue Nachbarn mit sich, sondern lässt auch die zahlreichen Zugänge zu den Dächern verschwinden. Bereits vor ein paar Jahren musste Mensch um auf den Block seiner Wahl zu gelangen, oft bis zu Zehn mal leise das Treppenhaus rauf, schauen ob der Dachboden auf ist und wieder runter. Das geht nur wo die Eingangstür zum Hauseingang alt ist und sich vielleicht mit vorsichtigem „ranlehnen“ öffnen lässt. Meistens ist ein Hauseingang dann schon Tabu, da gerade zu den Berliner Suff-Meilen wie der Warschauer Strasse kein Hausbesitzer mehr so blöd ist, keine massive Hauseingangstür einzusetzen. Ist Mensch erstmal auf einem Dachboden gelandet, heisst es wieder vorsichtig und leise bewegen, schliesslich pennt meistens darunter jemand und ruft schnell mal die Polizei wenn schritte auf dem Dachboden zu hören sind mitten in der Nacht. Hat Mensch sich erst einmal bis zur Dachluke vorgearbeitet und ist auf dem Dach, sollte mit normalen Verhaltensweisen eine Entdeckung ausgeschlossen sein. Spätestens jetzt, bemerkt der neue Explorer das hier schon einige Menschen ihre spuren hinterlassen haben. Graffitis, Stühle, manchmal ein Grill, oder auch mal eine Badewanne. Nicht selten sind auch andere auf dem Dach zugange, zur selben Zeit. Belohnt wird Mensch mit einer grandiosen Aussicht, die je nach Wetterlage und Jahreszeit unbezahlbar und Atemberaubend ist.

Ausserdem gibt es hunderte von Freiflächen mit leerstehenden Gebäuden die seit der Wende verrotten und ihren ganz eigenen Charme versprühen. Etwas Vorsicht sei geboten, gerade beim klettern auf Dächern, oder beim betreten von Räumen die untertunnelt sind. Deswegen empfiehlt es sich auch bei größeren Anlagen mindestens zu zweit auf Reise zu gehen, um Notfalls auch mal jemanden aus einem Loch ziehen zu können. Rückschläge muss Mensch auch mal einstecken wenn ein Wachdienst mit einem Riesen Hund an der Leine auf einen Jagt macht mit den Worten: „Okay, ihr seit ihr irgendwie rein gekommen, dann kommt ihr da auch wieder raus. Ihr bekommt zwanzig Sekunden Vorsprung und dann lass ich den Hund los!“ Wir haben es geschafft…

Steve Duncan ist die Hauptperson im Portrait von Andrew Wonder. In der Kurzdoku begleitet er Steve in einige Ecken von New York City, die sogar die meisten EinwohnerInnen nicht kennen dürften. Er erklärt einige Basics wie Mensch sich in einem U-Bahn Netz einer Großstadt bewegen sollte und zeigt nebenbei eine stillgelegte U-Bahn Station, die wie so vieles in dieser Großstadt nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht. Ausserdem nimmt er die ZuschauerInnen mit auf eine Reise in das Abwasser System oder hoch über New York auf imposante Brücken.

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